Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines / Vertragspartner / Anwendungsbereich /Vertragssprache

1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB Anwendung. Die Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die memo AG, Am Biotop 6, 97259 Greußenheim (im Folgenden als „memo" bezeichnet) und der Kunde.

1.2 Für unsere Lieferungen und Leistungen im Zusammenhang mit diesem Online-Shop gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen; entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Allgemeine Einkaufsbedingungen des Kunden erkennen wir nur insoweit an, als wir ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben. Sie entfalten auch keine Wirkung, wenn wir ihnen im Einzelfall nicht widersprochen haben. Die Vertragssprache ist Deutsch.

1.3 Die Abtretung von Forderungen gegen uns an Dritte ist ausgeschlossen. § 354a HGB bleibt unberührt.

2. Angebot / Umfang der Lieferung / Vertragsschluss

2.1 Unsere Angebote sind freibleibend. Die Angebote von memo auf unseren Internetseiten oder im Katalog stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei memo Waren zu bestellen.

2.2 Durch die Bestellung der gewünschten Waren, durch Ausfüllen und Absenden des Bestellformulars im Internet, mittels E-Mail, per Telefax, per Telefon oder postalisch gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

2.3 memo kann dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von sieben Kalendertagen mit Versendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware annehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail, per Post oder per Telefax. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.

2.4 Wenn der Kunde die Zahlungsart PayPal gewählt hat, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal zustande, wenn der Kunde die Zahlungsart Sofortüberweisung gewählt hat, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an die SOFORT AG zustande.

2.5 Umfasst eine Bestellung alkoholische Getränke, so bestätigt der Kunde mit Absenden dieser Bestellung, dass er das zum Erwerb gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat. Der Kunde verpflichtet sich, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder eine von ihm bevollmächtigte, volljährige Person die Ware entgegen nimmt.

3. Preise

3.1 Alle genannten Preise verstehen sich exklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 7 bzw. 19 Prozent) ohne Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung.

3.2 Für Bestellungen aus diesem Online-Shop berechnen wir für Verpackung und Versand je Bestellung und je Lieferadresse eine gesonderte Versandkostenpauschale. Die Höhe der Versandkosten sind der Versandkostenübersicht zu entnehmen (https://www.memo.de/versandkosten) und werden nochmals im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt.

3.3 Alle genannten Preise, auch für die Versandkostenpauschale, gelten nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten werden alle vorherigen Preise und sonstigen Angaben über Waren ungültig.

3.4 Zusatzleistungen und Sondervereinbarungen, insbesondere Montagearbeiten, bedürfen stets einer gesonderten Vereinbarung und werden gesondert berechnet.

4. Zahlungsbedingungen

In diesem Online-Shop stehen dem Kunden folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.

Nachnahme
Bei Auswahl der Zahlungsart Nachnahme müssen zu den Versandkosten noch 1,68 Euro direkt an den Zusteller gezahlt werden.

Kreditkarte
Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt zu dem Zeitpunkt, zu dem wir die Ware an Sie versenden.

SEPA-Basislastschrift
Sofern Sie uns ein SEPA-Basislastschriftmandat erteilen, erfolgt die Zahlung per Einzug von Ihrem Bankkonto. Die Kontobelastung erfolgt nach Versand der Ware (Zahlungsziel 30 Tage). Über das Datum der Kontobelastung werden wir Sie gesondert in einer Vorabankündigung auf der Rechnung informieren. 

PayPal
Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

Rechnung
Zahlungen haben innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfolgen. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es auf den Eingang des Geldes bei uns an.

SOFORT Überweisung
Wir bieten auch SOFORT Überweisung an. Dabei erhalten wir die Überweisungsgutschrift unmittelbar. Hierdurch beschleunigt sich der gesamte Bestellvorgang. Sie benötigen hierfür lediglich Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN. Über das gesicherte, für Händler nicht zugängliche Zahlformular der Sofort AG stellt SOFORT Überweisung automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung in Ihrem Online-Bankkonto ein. Der Kaufbetrag wird dabei sofort und direkt an das Bankkonto des Händlers überwiesen. Bei Wahl der Zahlungsart SOFORT Überweisung öffnet sich am Ende des Bestellvorgangs ein vorausgefülltes Formular. Dieses enthält bereits unsere Bankverbindung. Darüber hinaus werden in dem Formular bereits der Überweisungsbetrag und der Verwendungszweck angezeigt. Sie müssen nun das Land auswählen, in dem Sie Ihr Online-Banking-Konto haben und die Bankleitzahl eingeben. Dann geben Sie die gleichen Daten wie bei der Anmeldung zum Online-Banking ein (Kontonummer und PIN). Bestätigen Sie Ihre Bestellung durch Eingabe der TAN. Direkt im Anschluss wird dieseTransaktion bestätigt. Grundsätzlich kann jeder Internetnutzer die SOFORT Überweisung als Zahlungsart nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügt. Bitte beachten Sie, dass bei einigen wenigen Banken die SOFORT Überweisung noch nicht verfügbar ist. Nähere Informationen, ob Ihre Bank diesen Dienst unterstützt, erhalten Sie hier: https://www.sofort.com/ger-DE/general/fuer-kaeufer/fragen-und-antworten/

5. 30 Tage Rückgabemöglichkeit

5.1 memo gewährt Kunden, die Unternehmer i.S.v. § 14 BGB sind, eine Rückgabemöglichkeit der bei memo bestellten Artikel. Die Rückgabefrist beträgt 30 Tage und beginnt mit Ablieferung der Ware beim Kunden. Zur Wahrung der Frist ist der Eingang der vom Kunden zurückgesendeten Ware bei memo maßgeblich.

5.2 Es besteht nur dann eine Rückgabemöglichkeit, wenn die gelieferten Artikel unbenutzt, in einwandfreiem Zustand, originalverpackt und frei Haus an memo zurückgesendet werden.

5.3 Die Rückgabe ist ausgeschlossen für Hygiene- und Kosmetikartikel, Lebensmittel, Stahl-Archivmöbel und für Waren, die für Sie bedruckt bzw. individuell für Ihren Auftrag gefertigt werden sowie für Waren, die nicht im Katalogsortiment enthalten sind, nur auf Kundenwunsch geliefert wurden und für die (z.B. bei Abnahme von Großmengen) ein zusätzlicher Preisnachlass gewährt wurde.

5.4 Den Warenwert zurückgegebener Artikel, soweit die Rückgabe nicht ausgeschlossen ist, schreiben wir dem Kunden automatisch auf seinem Kundenkonto gut. Falls der Kunde eine Rücküberweisung des Gutschriftbetrages auf sein Bankkonto wünscht, wird er gebeten, dies bei der Rücksendung anzugeben.

6. Lieferbedingungen / Über-Nacht-Service / Express-Service

6.1 Die Lieferung erfolgt durch Sendung von memo ab Lager Greußenheim oder ab Lager eines Lieferanten im Namen von memo an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Palettenlieferungen oder Sendungen per Spedition erfolgen „frei Bordsteinkante". Zusatzleistungen und Sondervereinbarungen, insbesondere Montagearbeiten, bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.

6.2 Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von memo nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird memo unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

6.3 Soweit memo aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für auf Verzug beruhende Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

6.4 Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die memo nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u.a.) wird die Frist angemessen verlängert.

6.5 Alle verfügbaren Artikel senden wir – wenn Ihre Bestellung vor 16.30 Uhr bei uns eintrifft – noch am gleichen Werktag an Sie ab. Möbel, personalisierte Produkte mit Werbeanbringung und andere individuell für Sie angefertigte Produkte sind hiervon ausgenommen, wir bestätigen Ihnen nach Auftragseingang die avisierte Lieferwoche für Ihre Bestellung.

6.6 Auf Wunsch liefern wir pakettaugliche Sendungen innerhalb Deutschlands per Express mit Liefergarantie am nächsten Arbeitstag bis 12.00 Uhr – vorausgesetzt, die Artikel sind am Lager und der Auftrag geht bis 16.00 Uhr ein. Die zusätzliche Pauschale für den Express-Service beträgt € 10,– (bei Anlieferung am Samstag € 25,–) pro Paket. Bei verspäteter Anlieferung erstatten wir Ihnen Expresskosten zurück. Expresslieferungen an Packstationen sind nicht möglich.

6.7 Bei Lieferung der Ware mit der „memo Box" ist der Kunde verpflichtet, die „memo Box" mit Rücksende-Aufkleber innerhalb von 14 Werktagen an memo zurückzusenden. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der „memo Box". Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr der memo AG. Bei nicht innerhalb dieser Frist erfolgter Rücksendung stellt memo die „memo Box" dem Kunden in Rechnung.

7. Eigentumsvorbehalt

Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von memo.

8. Gewährleistung

8.1 Die Ansprüche des Kunden gegen memo bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben.

8.2 Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen memo. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers oder memo.

8.3 Bei offensichtlichen Mängeln und Transportschäden wird der Kunde gebeten, diese unverzüglich an memo zu melden und auf den Papieren des Ablieferers schriftlich zu vermerken.

8.4 Aus produktionstechnischen Gründen sind bei personalisierten Produkten mit Werbeanbringung Mehr- oder Minderlieferungen in Höhe von bis zu 10 Prozent möglich und stellen daher ebenfalls keinen von memo zu vertretenden Mangel dar.

8.5 Änderungen im Sinne des technischen Fortschrittes bzw. unwesentliche Änderungen in Form und Farbe stellen keinen von memo zu vertretenden Mangel dar.

9. Verhaltenskodex

memo hat sich folgenden Verhaltenskodizes unterworfen:

Der Deutsche Nachhaltigkeitskodex
http://www.deutscher-nachhaltigkeitskodex.de/de/datenbank/dnk-datenbank.html

Forest Stewardship Council
http://www.fsc-deutschland.de/produktkettenzertifizierung-coc.82.htm

Global Organic Textile Standard
http://www.global-standard.org/de/the-standard/general-description.html

Deutsches Bio-Siegel
http://www.oekolandbau.de/bio-siegel/

EU-Bio-Logo
http://ec.europa.eu/agriculture/organic/consumer-trust/index_de.htm

10. Vertragstextspeicherung

Der Vertragstext wird nicht durch memo gespeichert.

11. Datenschutz / Bonitätsprüfung

11.1 Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe der einschlägigen Datenschutzbestimmungen.

11.2 Alle vom Kunden erhaltenen Daten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, genutzt und an beauftragte Partner weitergeleitet, soweit dies für die Begründung und Durchführung des Kaufvertrages und der weiteren Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und memo notwendig ist.

11.3 Bei Zahlung auf Rechnung werden memo zum Zweck der Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung von Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18, 22761 Hamburg, die in deren Datenbank zu Ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, zur Verfügung gestellt, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben. Zum Zweck der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses werden Wahrscheinlichkeitswerte erhoben oder verwendet, in deren Berechnung unter anderem Anschriftdaten einfließen.

11.4 Der Kunde willigt ein, dass memo bei Lieferungen nach Deutschland seine Daten, die er memo im Rahmen der Kaufanbahnung und der Abwicklung des Kaufvertrages zur Verfügung stellt (Personendaten und Konto-, Kredit- oder Bankkarten-Angaben), an den in Absatz 11.3  genannten Dienstleister zum Zwecke der Kredit- und Bonitätsprüfung übermittelt. Unabhängig davon übermittelt memo dem Dienstleister auch Daten aufgrund nichtvertragsgemäßen Verhaltens (z. B. Forderungsbetrag nach Rücktritt, Kredit- oder Bankkartenmissbrauch). Diese Meldungen dürfen nach dem Bundesdatenschutzgesetz nur erfolgen, soweit dies nach der Abwägung aller betroffenen Interessen zulässig ist.

11.5 Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten kann der Kunde unter der folgenden Anschrift erhalten:
Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18, 22761 Hamburg

11.6 Im Übrigen wird auf die Hinweise zum Datenschutz verwiesen.

12. Unwirksame Klauseln / Gerichtsstand / Geltendes Recht

12.1 Sollten einzelne der vorstehenden Regelungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit des geschlossenen Vertrags hiervon nicht berührt. Die Parteien werden eine durch Unwirksamkeit entstandene Regelungslücke durch eine gemeinsame Vereinbarung schließen, die der unwirksamen Regelung wirtschaftlich und rechtlich so nah wie möglich kommt.

12.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Würzburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn der Kunde seinen Sitz im Ausland hat.

12.3 Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen.

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memo AG
Am Biotop 6
D-97259 Greußenheim
www.memo.de

Zentrale & Vermittlung:
Telefon: (+49) 09369 / 905-0
Telefax: (+49) 09369 / 905-222
info@memo.de

Stand: 09.06.2016

 

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