Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines / Vertragspartner / Anwendungsbereich /Vertragssprache

1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB Anwendung. Die Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die memo AG, Am Biotop 6, 97259 Greußenheim (im Folgenden als „memo" bezeichnet) und der Kunde.

1.2 Für unsere Lieferungen und Leistungen im Zusammenhang mit diesem Online-Shop gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen; entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Allgemeine Einkaufsbedingungen des Kunden erkennen wir nur insoweit an, als wir ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben. Sie entfalten auch keine Wirkung, wenn wir ihnen im Einzelfall nicht widersprochen haben. Die Vertragssprache ist Deutsch.

1.3 Die Abtretung von Forderungen gegen uns an Dritte ist ausgeschlossen. § 354a HGB bleibt unberührt.

2. Angebot / Umfang der Lieferung / Vertragsschluss

2.1 Unsere Angebote sind freibleibend. Die Angebote von memo auf unseren Internetseiten oder im Katalog stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei memo Waren zu bestellen.

2.2 Durch die Bestellung der gewünschten Waren, durch Ausfüllen und Absenden des Bestellformulars im Internet, mittels E-Mail, per Telefax, per Telefon oder postalisch gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

2.3 memo kann dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von sieben Kalendertagen mit Versendung einer Auftragsbestätigung oder der bestellten Ware annehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail, per Post oder per Telefax. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.

2.4 Wenn der Kunde die Zahlungsart PayPal gewählt hat, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal zustande, wenn der Kunde die Zahlungsart Sofortüberweisung gewählt hat, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an die SOFORT AG zustande.

2.5 Die von uns angebotenen Waren gehören ausschließlich in die Hände von Erwachsenen. Mit Absenden der Bestellung bestätigen Sie, dass Sie das gesetzliche Mindestalter für den Kauf von Alkohol erreicht haben. Wir behalten uns daher vor, diese nur an volljährige, unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen auszuliefern und dabei entsprechende Altersnachweise zu verlangen, die wir durch den Einsatz eines zuverlässigen Verfahrens unter Einbeziehung einer persönlichen Identitäts- und Altersprüfung sicherstellen, so dass der Zusteller die Ware erst nach erfolgter Altersprüfung und nur an den Besteller übergibt.

3. Preise

3.1 Alle genannten Preise verstehen sich exklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 7 bzw. 19 Prozent) ohne Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung.

3.2 Für Bestellungen aus diesem Online-Shop berechnen wir für Verpackung und Versand je Bestellung und je Lieferadresse eine gesonderte Versandkostenpauschale. Die Höhe der Versandkosten sind der Versandkostenübersicht zu entnehmen (https://www.memo.de/versandkosten) und werden nochmals im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt.

3.3 Alle genannten Preise, auch für die Versandkostenpauschale, gelten nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten werden alle vorherigen Preise und sonstigen Angaben über Waren ungültig.

3.4 Zusatzleistungen und Sondervereinbarungen, insbesondere Montagearbeiten, bedürfen stets einer gesonderten Vereinbarung und werden gesondert berechnet.

4. Zahlungsbedingungen

In diesem Online-Shop stehen dem Kunden folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.

Kreditkarte
Mit Abgabe der Bestellung übermitteln Sie uns gleichzeitig Ihre Kreditkartendaten. Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber fordern wir unmittelbar nach Versendung der Ware Ihr Kreditkartenunternehmen zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch das Kreditkartenunternehmen automatisch durchgeführt und Ihre Karte belastet.

SEPA-Basislastschrift
Mit Abgabe der Bestellung erteilen Sie uns ein SEPA-Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung werden wir Sie auf der Rechnung informieren (sog. Prenotification). Mit Einreichung des SEPA-Lastschriftmandats fordern wir unsere Bank zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird automatisch durchgeführt und Ihr Konto belastet. Die Kontobelastung erfolgt, nachdem Sie die Ware erhalten haben.

PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.

Rechnung
Zahlungen haben innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfolgen. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es auf den Eingang des Geldes bei uns an.

SOFORT Überweisung
Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters SOFORT Überweisung weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über SOFORT Überweisung bezahlen zu können, müssen Sie über ein für die Teilnahme an SOFORT Überweisung freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von SOFORT Überweisung durchgeführt und Ihr Konto belastet.

Nachnahme
Sie bezahlen bar bei Erhalt der Ware.

5. 30 Tage Rückgabemöglichkeit

5.1 memo gewährt Kunden, die Unternehmer i.S.v. § 14 BGB sind, eine Rückgabemöglichkeit der bei memo bestellten Artikel. Die Rückgabefrist beträgt 30 Tage und beginnt mit Ablieferung der Ware beim Kunden. Zur Wahrung der Frist ist der Eingang der vom Kunden zurückgesendeten Ware bei memo maßgeblich.

5.2 Es besteht nur dann eine Rückgabemöglichkeit, wenn die gelieferten Artikel unbenutzt, in einwandfreiem Zustand, originalverpackt und frei Haus an memo zurückgesendet werden.

5.3 Die Rückgabe ist ausgeschlossen für Hygiene- und Kosmetikartikel, Lebensmittel, Stahl-Archivmöbel und für Waren, die für Sie bedruckt bzw. individuell für Ihren Auftrag gefertigt werden sowie für Waren, die nicht im Katalogsortiment enthalten sind, nur auf Kundenwunsch geliefert wurden und für die (z.B. bei Abnahme von Großmengen) ein zusätzlicher Preisnachlass gewährt wurde.

5.4 Den Warenwert zurückgegebener Artikel, soweit die Rückgabe nicht ausgeschlossen ist, schreiben wir dem Kunden automatisch auf seinem Kundenkonto gut. Falls der Kunde eine Rücküberweisung des Gutschriftbetrages auf sein Bankkonto wünscht, wird er gebeten, dies bei der Rücksendung anzugeben.

6. Lieferbedingungen / Über-Nacht-Service / Express-Service

6.1 Die Lieferung erfolgt durch Sendung von memo ab Lager Greußenheim oder ab Lager eines Lieferanten im Namen von memo an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Palettenlieferungen oder Sendungen per Spedition erfolgen „frei Bordsteinkante". Zusatzleistungen und Sondervereinbarungen, insbesondere Montagearbeiten, bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.

6.2 Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von memo nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird memo unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

6.3 Soweit memo aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für auf Verzug beruhende Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

6.4 Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die memo nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u.a.) wird die Frist angemessen verlängert.

6.5 Alle verfügbaren Artikel senden wir – wenn Ihre Bestellung vor 16.30 Uhr bei uns eintrifft – noch am gleichen Werktag an Sie ab. Möbel, personalisierte Produkte mit Werbeanbringung und andere individuell für Sie angefertigte Produkte sind hiervon ausgenommen, wir bestätigen Ihnen nach Auftragseingang die avisierte Lieferwoche für Ihre Bestellung.

6.6 Auf Wunsch beauftragen wir für pakettaugliche Sendungen innerhalb Deutschlands eine Expresslieferung bis zum nächsten Werktag vor 12.00 Uhr. Voraussetzung für die Expresslieferung sind die Verfügbarkeit der bestellten Artikel in unserem Lager und der Auftragseingang bei uns noch vor 16.00 Uhr. Die zusätzliche Pauschale für die Beauftragung der Expresslieferung beträgt € 10,- (Expresslieferung am Samstag € 25,-) pro Paket. Bei verspäteter Anlieferung trotz Auftrag zur Expresslieferung schreiben wir den Expresskostenaufschlag Ihrem Kundenkonto gut. Expresslieferungen an Packstationen oder Ablegeorte sind nicht möglich. Die Expresslieferung ist kein Fixgeschäft.

6.7 Bei Lieferung der Ware mit der „memo Box" ist der Kunde verpflichtet, die „memo Box" mit Rücksende-Aufkleber innerhalb von 14 Werktagen an memo zurückzusenden. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der „memo Box". Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr der memo AG. Bei nicht innerhalb dieser Frist erfolgter Rücksendung stellt memo die „memo Box" dem Kunden in Rechnung.

7. Eigentumsvorbehalt

Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von memo.

8. Gewährleistung

8.1 Die Ansprüche des Kunden gegen memo bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben.

8.2 Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen memo. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers oder memo.

8.3 Bei offensichtlichen Mängeln und Transportschäden wird der Kunde gebeten, diese unverzüglich an memo zu melden und auf den Papieren des Ablieferers schriftlich zu vermerken.

8.4 Aus produktionstechnischen Gründen sind bei personalisierten Produkten mit Werbeanbringung Mehr- oder Minderlieferungen in Höhe von bis zu 10 Prozent möglich und stellen daher ebenfalls keinen von memo zu vertretenden Mangel dar.

8.5 Änderungen im Sinne des technischen Fortschrittes bzw. unwesentliche Änderungen in Form und Farbe stellen keinen von memo zu vertretenden Mangel dar.

9. Verhaltenskodex

memo hat  sich zu den folgenden Verhaltenskodizes und Standards verpflichtet:

Der Deutsche Nachhaltigkeitskodex
http://www.deutscher-nachhaltigkeitskodex.de/de/datenbank/dnk-datenbank.html

Forest Stewardship Council
http://www.fsc-deutschland.de/produktkettenzertifizierung-coc.82.htm

Global Organic Textile Standard
http://www.global-standard.org/de/the-standard/general-description.html

Deutsches Bio-Siegel
http://www.oekolandbau.de/bio-siegel/

EU-Bio-Logo
http://ec.europa.eu/agriculture/organic/consumer-trust/index_de.htm

10. Vertragstextspeicherung

Der Vertragstext wird nicht durch memo gespeichert.

11. Datenschutz / Bonitätsprüfung

11.1 Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe der einschlägigen Datenschutzbestimmungen.

11.2 Alle vom Kunden erhaltenen Daten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, genutzt, gespeichert und an beauftragte Partner weitergeleitet, soweit dies für die Begründung und vertraglichen Leistungen des Kaufvertrages und der weiteren Geschäftsbeziehung, sofern eine Einwilligung vorliegt, zwischen dem Kunden und memo und zur Einhaltung gesetzlicher Speicher- und Dokumentationspflichten notwendig ist.

11.3 Bei Zahlung auf Rechnung werden memo zum Zweck der Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung von Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18, 22761 Hamburg, Deutschland, die in deren Datenbank zu Ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, zur Verfügung gestellt, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben. Zum Zweck der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses werden Wahrscheinlichkeitswerte erhoben oder verwendet, in deren Berechnung unter anderem Anschriftdaten einfließen.

11.4 Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten kann der Kunde unter der folgenden Anschrift erhalten:
Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18, 22761 Hamburg, Deutschland

11.5 Im Übrigen wird auf die Hinweise zum Datenschutz verwiesen.

12. Unwirksame Klauseln / Gerichtsstand / Geltendes Recht

12.1 Sollten einzelne der vorstehenden Regelungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit des geschlossenen Vertrags hiervon nicht berührt. Die Parteien werden eine durch Unwirksamkeit entstandene Regelungslücke durch eine gemeinsame Vereinbarung schließen, die der unwirksamen Regelung wirtschaftlich und rechtlich so nah wie möglich kommt.

12.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Würzburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn der Kunde seinen Sitz im Ausland hat.

12.3 Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen.

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memo AG
Am Biotop 6
D-97259 Greußenheim
www.memo.de

Zentrale & Vermittlung:
Telefon: (+49) 09369 / 905-0
Telefax: (+49) 09369 / 905-222
info@memo.de

Stand: 24.03.2017

 

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