1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des
§ 14 BGB Anwendung. Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die memo AG, Am Biotop 6,
97259 Greußenheim (im Folgenden "memo" bezeichnet) und der Kunde.
1.2 Für unsere Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen;
entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäfts- bedingungen abweichende Allgemeinen Verkaufsbedingungen des Kunden
erkennen wir nur insoweit an, als wir ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben. Sie entfalten auch keine
Wirkung, wenn wir ihnen im Einzelfall nicht widersprochen haben. Die Vertragssprache ist Deutsch.
1.3 Die Abtretung von Forderungen gegen uns an Dritte ist ausgeschlossen. § 354 a HGB bleibt unberührt.
2. Angebot / Umfang der Lieferung / Vertragsschluss
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend. Die Angebote von memo auf deren Internetseiten oder im Katalog stellen eine
unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei memo Waren zu bestellen. Alle genannten Preise in diesem Katalog
haben ihre Gültigkeit bis zum Erscheinen des nächsten Kataloges.
2.2 Durch die Bestellung der gewünschten Waren, durch Ausfüllen und Absenden des Bestellformulars im Internet,
mittels E-Mail, per Telefax, per Telefon oder postalisch gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
2.3 memo kann dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von sieben Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung
oder Zusendung der bestellten Ware annehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer
E-Mail, Telefax oder per Post. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
3. Preise
3.1 Alle genannten Preise verstehen sich exklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 7 bzw.
19 Prozent) ohne Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung.
3.2 Für Verpackung und Versand berechnen wir eine gesonderte Versandkostenpauschale.
Für die Bearbeitung von Bestellungen unter einem Wert von € 200,- erheben wir für die Lieferung innerhalb Deutschlands und Österreichs eine
Versandkostenpauschale von € 2,95, bei Bestellungen unter € 50,- in Höhe von € 4,45.
Ihre Erstbestellung liefern wir – unabhängig vom Bestellwert – mit einer Versandkostenpauschale
von € 2,95. Ab einem Warenwert von € 200,- entfällt die Versandkostenpauschale.
Bei Lieferungen in die Schweiz, Liechtenstein und Norwegen sowie innerhalb der EU erheben wir bei postversandtauglichen Produkten zusätzlich zur Versandkostenpauschale € 15,- Versandkosten pro Paket.
Für die Schweiz, Norwegen und Liechtenstein sind Zollbearbeitungsgebühren von € 25,- pro Paket zu entrichten. Bei größeren Sendungen und Lieferungen in andere
Länder fragen Sie bitte die individuellen Frachtkosten an – Telefon: 09369 / 905–100.
4. Zahlungsbedingungen
4.1 Unsere Lieferung erfolgt – die Bonität des Kunden vorausgesetzt – gegen offene Rechnung. Zahlungen haben
Âinnerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfolgen. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es auf den
Eingang des Geldes bei uns an.
4.2 Auf Wunsch buchen wir den Rechnungsbetrag von Ihrem Konto ab. Dabei gewähren wir ein verlängertes
Zahlungsziel von 30 Tagen ab Rechnungsdatum.
5. 30 Tage Rückgaberecht
5.1 memo gewährt auch seinen gewerblichen Kunden eine Rückgabemöglichkeit der bei memo bestellten Artikel
von 30 Tagen. Die Rückgabefrist beginnt mit Erhalt der Ware und hat durch Rücksendung der Ware an memo zu erfolgen.
Zur Wahrung der Frist ist der Eingang der zurückgesendeten Ware bei memo maßgeblich.
5.2 Es besteht nur dann ein Rückgaberecht,
wenn die gelieferten Artikel unbenutzt, in einwandfreiem Zustand, originalverpackt und frei Haus an memo zurückgesendet werden.
5.3 Das Rückgaberecht ist ausgeschlossen für
Waren aus der Rubrik Stahl-Archivmöbel und Waren, die für Sie bedruckt bzw. individuell für Ihren Auftrag
gefertigt werden sowie Waren, die nicht im Katalogsortiment enthalten sind, nur auf Kundenwunsch geliefert wurden und
für die (z.B. bei Abnahme von Großmengen) ein zusätzlicher Preisnachlass gewährt wurde.
5.4 Den Warenwert zurückgegebener Artikel schreiben wir dem Kunden automatisch auf seinem Kundenkonto gut. Falls der
Kunde eine Rücküberweisung des Gutschriftbetrages auf sein Bankkonto wünscht, wird er gebeten, dies bei der
Rücksendung anzugeben.
6.1 Die Lieferung erfolgt durch Sendung von memo ab Lager Greußenheim oder ab Lager eines Lieferanten im Namen von memo
an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Palettenlieferungen oder Sendungen per Spedition erfolgen "frei Bordsteinkante".
6.2 Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von memo nicht zu vertretenden
Gründen nicht verfügbar sein, wird memo unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem
Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
6.3 Soweit memo, aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird,
und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen.
Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
6.4 Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die memo nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt,
Verschulden Dritter, u.a.) wird die Frist angemessen verlängert.
6.5 Alle verfügbaren Artikel senden wir – wenn Ihre Bestellung vor 16.00 Uhr bei uns eintrifft – noch am gleichen
Werktag an Sie ab. Möbel, personalisierte Produkte mit Werbeanbringung und andere individuell für Sie angefertigte
Produkte sind hiervon ausgenommen, wir bestätigen Ihnen nach Auftragseingang die Lieferwoche für Ihre Bestellung.
6.6 Auf Wunsch liefern wir pakettaugliche Sendungen innerhalb Deutschlands per Express mit Liefergarantie am nächsten
Arbeitstag bis 12.00 Uhr – vorausgesetzt, die Artikel sind am Lager und der Auftrag geht bis 16.00 Uhr ein.
Die zusätzliche Pauschale für den Express-Service beträgt € 7,- (bei Anlieferung am Samstag € 20,-)
pro Paket. Bei verspäteter Anlieferung erstatten wir Ihnen Expresskosten zurück.
7. Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von memo.
8. Gewährleistung
8.1 Die Ansprüche des Kunden gegen memo bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der
gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben.
8.2 Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung,
Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen memo. Die
Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers oder memo.
8.3 Bei offensichtlichen Mängeln und Transportschäden wird der Kunde gebeten, diese unverzüglich an memo
zu melden und auf den Papieren des Ablieferers schriftlich zu vermerken.
8.4 Aus produktionstechnischen Gründen sind bei personalisierten Produkten mit Werbeanbringung Mehr- oder
Minderlieferungen in Höhe von bis zu 10 Prozent möglich und stellen daher ebenfalls keinen von memo zu
vertretenden Mangel dar.
8.5 Änderungen im Sinne des technischen Fortschrittes bzw. Änderungen in Form und Farbe stellen keinen von
memo zu vertretenden Mangel dar.
9. Datenschutz / Bonitätsprüfung
9.1 Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Deutschen Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG)
sowie des Deutschen Telemediengesetzes (TMG).
9.2 Alle vom Kunden erhaltenen Daten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, genutzt und an beauftragte
Partner weitergeleitet, soweit dies für die Begründung und Durchführung des Kaufvertrages und der
weiteren Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und memo notwendig ist.
Wir geben Ihre Daten grundsätzlich nicht zu Werbezwecken an andere Unternehmen weiter!
9.3 Bei Zahlung auf Rechnung werden memo zum Zweck der Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung von
Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Postfach 500 166, D-22701 Hamburg oder von der SCHUFA Holding AG,
Komoranweg 5, D–65201 Wiesbaden, die in deren Datenbank zu ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten
einschließlich solcher, die auf der Basis mathematisch–statistischer Verfahren ermittelt werden, zur
Verfügung gestellt, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben.
Zum Zweck der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses
werden Wahrscheinlichkeitswerte erhoben oder verwendet, in deren Berechnung unter anderem Anschriftdaten
einfließen.
9.4 Der Kunde willigt ein, dass memo bei Lieferungen nach Deutschland seine Daten, die er memo im Rahmen der Kaufanbahnung
und der Abwicklung des Kaufvertrages zur Verfügung stellt (Personendaten und Konto-, Kredit- oder Bankkarten-Angaben)
an den in Punkt 9.3 genannten Dienstleister zum Zwecke der Kredit- und Bonitätsprüfung übermittelt.
Unabhängig davon übermittelt memo dem jeweiligen Dienstleister auch Daten aufgrund nichtvertragsgemäßen
Verhaltens (z.B. Forderungsbetrag nach Rücktritt, Kredit- oder Bankkartenmissbrauch). Diese Meldungen dürfen nach
dem Bundesdatenschutzgesetz nur erfolgen, soweit dies nach der Abwägung aller betroffenen Interessen zulässig ist.
9.5 Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten bei den genannten Unternehmen kann der Kunde unter den
folgenden Anschriften erhalten:
9.6 Im Übrigen wird auf die Hinweise zum
Datenschutz verwiesen.
10. Gerichtsstand / Geltendes Recht
10.1 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich–rechtliches Sondervermögen,
ist Würzburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar
resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn der Kunde seinen Sitz im Ausland hat.
10.2 Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge
gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen.
Alle Preisangaben zuzüglich MwSt. und Versandkostenpauschale: EUR 4,45 bis EUR 50,- Bestellwert, EUR 2,95 bis EUR 200,- Bestellwert.
Ab EUR 200,- entfällt die Versandkostenpauschale.
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